Getagged mit: 'Recht'

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Alle Fragen Tag: Recht
Was versteht man unter der „Übergewichtstheorie“?

Im Mietrecht gibt es Unterschiede zwischen privat und gewerblich genutzten Räumen. Für gewerblich genutzte gibt es keinen Kündigungsschutz.

Wenn eine Wohnung sowohl gewerblich als auch privat genutzt wird, muss bei einer Kündigung durch den Vermieter vor Gericht geklärt werden, ob sie mehr privat oder gewerblich genutzt wurde (also wo das Übergewicht lag), um herauszufinden, welches Mietrecht angewendet werden muss.

Beanwortet von: Nicht beantwortet
Was versteht man unter dem „Verbot der Befriedigung“?

Juristisch-versicherungstechnischer Begriff: Nach einem Verkehrsunfall einigen sich die Unfallgegner an der Haftpflichtversicherung vorbei auf eine Schadensregulierung X.

Wenn sich später herausstellt, dass der Schaden höher war als der Betrag X, hat der Geschädigte Pech gehabt, da er, aufgrund der vorangegangenen Einigung mit Nachforderungen ausgeschlossen ist. Die weitere „Befriedigung“ des Geschädigten (die Nachzahlung) ist damit verboten.

Beanwortet von: Nicht beantwortet
Warum bezahlen viele Autofahrer in Jakarta Geld dafĂĽr, dass sie einen Bettler mit in die Stadt nehmen dĂĽrfen?

In Jakarta gilt ein Fahrverbot für PKW mit weniger als 3 Insassen zwischen 7-10 Uhr und 16-19 Uhr. Um das Verbot zu umgehen werden Bettler mitgenommen, die für das Mitfahren Geld verlangen können.

Anmerkung der Redaktion:

Offiziell von Balder als falsch gewertet, das Geld wurde ausgezahlt. Das Team hielt die Frage für gelöst – inoffiziell.

Beanwortet von: Nicht beantwortet
Warum wurde am 11.11.1991 von der Polizei ein Gewehr aus dem Karl May-Museum in Radebeul beschlagnahmt?

Das Museum bekam dieses Gewehr geschenkt. Da man aber auch fĂĽr historische Waffen eine Genehmigung braucht, kam die Polizei und beschlagnahmte das Gewehr.

Der Museumsdirektor hatte nur noch einen Waffenschein von 1984, der nach dem Ende der DDR keine GĂĽltigkeit mehr hatte.

(Das Gewehr blieb beschlagnahmt bis der Museumsdirektor 1992 einen neuen Waffenschein gemacht hatte)

Beanwortet von: Nicht beantwortet